Der BSVOÖ steht ihnen während der Feiertage als Journaldienst und Einkaufs- und Besorgungsservice telefonisch zur Verfügung

Sehr geehrtes Mitglied!

Der BSVOÖ steht in dieser sehr herausfordernden Zeit seinen Mitgliedern unter Berücksichtigung der Sicherungsmaßnahmen soweit wie möglich zur Seite. Wie bereits in der Vergangenheit mehrmals ausgeführt, gehören stark sehbehinderte als auch blinde Menschen nach Ansicht des Verbandes zur Risikogruppe! Dies resultiert u.a. aus der sehr eingeschränkten Möglichkeit, Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten (wie z.B. der Einhaltung des Sicherheitsabstandes)!

Der BSVOÖ ist ab 07. Dezember bis einschließlich 18. Dezember 2020 während der nachfolgenden Bürozeiten von Montag bis Freitag außer an Feiertagen (08.12.2020) per Mail oder telefonisch für den Einkaufsservice, die Medikamentenbesorgung bzw. den Kauf notwendiger Güter des täglichen Lebens als auch von blindenspezifischen Hilfsmitteln erreichbar. 

Geschäftszeiten:

Mo-Mi: 09:00 – 16:00 Uhr
Do: 09:00 – 18:00 Uhr
Fr: 09:00 – 13:00 Uhr

Von einem persönlichen Erscheinen ist grundsätzlich Abstand zu nehmen! Bedarf es aber eines Solchen wird um vorherige Terminvereinbarung ersucht!!! 

Journaldienst während der Feiertage:
Von 21.12.2020 bis einschließlich 23.12.2020 sowie vom 28.12.2020 bis einschließlich 30.12.2020 als auch vom 04.01.2021 bis 05.01.2021 wird vom BSVOÖ ein telefonischer Journaldienst in der Zeit von 09:00-12:00 Uhr unter der Telefonnummer 0732/6522960 eingerichtet. In dieser Zeit kann der Einkaufs- und Besorgungsservice telefonisch erreicht werden. In diesem Zusammenhang darf darauf hingewiesen werden, dass es sich um einen Einkaufsservice im Sinne von unbedingt notwendigen Anschaffungen handelt. Von dem Service sind keine Shoppingtouren oder dergleichen erfasst!

Der BSVOÖ will durch die Einrichtung des Journaldienstes die Versorgung der blinden und sehbehinderten Menschen in Oberösterreich, welche keine Alternativen dazu haben, gewährleisten!

Wiederaufnahme des Bürobetriebes:
Abhängig von den Entwicklungen in Zusammenhang mit der Pandemie ist es grundsätzlich vorgesehen, ab 11.01.2021 den Bürobetrieb wieder zu starten. Hinsichtlich der Bürozeiten verweisen wir auf die oben angeführten Zeiten, welche auch im neuen Jahr bis auf Widerruf derart weitergeführt werden. Ebenfalls hält der BSVOÖ an der Anmeldung hinsichtlich eines persönlichen Erscheinen im Office solange notwendig fest!

Veranstaltungen:
In Zusammenhang mit den Vorkehrungen bezüglich Eindämmung der Pandemie werden in den nächsten Wochen bzw. Monaten keine Veranstaltungen durchgeführt. Somit ist es leider auch nicht möglich, eine Weihnachtsfeier vorzunehmen!

Die mit der Pandemie verursachten Einschränkungen treffen insbesondere blinde und sehbehinderte Menschen immens! Es sind aber Maßnahmen, welche notwendig und unbedingt einzuhalten sind. Ich ersuche Sie daher aus tiefsten Herzen, sich an die Hygiene- und Abstandsregeln zu halten, um sich selbst aber auch andere nicht in Gefahr zu bringen. 

Nach Ansicht der Experten wird es auch ein Leben nach der Pandemie geben! Auf die Zeit danach ist hinzuwirken und durchzuhalten, um wieder in das normale gesellschaftliche Leben zurückzufinden. 

Bleiben Sie gesund,
mit freundlichen Grüßen,

Mag. Dr .Alexander Niederwimmer
Ihr Obmann

Ergänzung: Novelle Covid-19-Notmaßnahmenverordnung; Barrierefreiheit ORF; Offener Brief Lebenshilfe

Ab heute, 27.11.2020, gilt die 1. Novelle zur Covid-19-Notmaßnahmenverordnung. Aufgrund der gemeinsamen Beharrlichkeit wurde in § 15 Abs 3 Z 4 Notmaßnahmenverordnung folgende Ausnahmebestimmung eingefügt: „Die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht […] für gehörlose und schwer hörbehinderte Personen sowie deren Kommunikationspartner während der Kommunikation."

Weitere Punkte wie Regelungen zum Verlassen des eigenen privaten Wochenbereichs oder das Betreten von Kundenbereichen wurden konkretisiert. Details dazu finden sich hier. Das BMSGPK rät im Sinne der Infektionsvermeidung dringend vom Betreten fremder Wohnungen ab, auch in Bezug auf den Nikolaus.

Der Verfassungsausschuss hat sich gestern u.a. mit dem ORF beschäftigt und folgendes geregelt:

„Um die Barrierefreiheit von Sendungen voranzutreiben, sind Mediendienste-Anbieter in Hinkunft verpflichtet, deren Anteil am Gesamtangebot kontinuierlich zu steigern und einen entsprechenden Aktionsplan zu erstellen, dessen Umsetzung von der KommAustria als Regulierungsbehörde zu prüfen ist. Allerdings sind für kleine lokale und regionale Anbieter sowie für Live-Sendungen Ausnahmen vorgesehen. Der ORF wird in diesem Zusammenhang verpflichtet, bis zum Jahr 2030 die Barrierefreiheit all seiner Sendungen mit Sprachinhalten anzustreben.“

Die Lebenshilfe Österreich hat gestern einen offenen Brief versandt. Dabei geht es um die Sicherstellung der chancengleichen medizinischen Versorgung von Menschen mit Behinderungen bei Kapazitätsbegrenzungen. Die Infektionszahlen sind leider viel zu hoch und es drohen vermehrt Engpässen an Intensivbetten. Link zum offenen Brief der Lebenshilfe Österreich (PDF, 233 KB)

Anbei finden Sie die Novelle Covid-19- Notmaßnahmenverordnung wie schon in den letzten Tagen auf unserer Hompage veröffendlicht.

Bitte g’sund bleiben!

Das Team des BSVOÖ!

Text des offenen Briefes!

Die Lebenshilfe Österreich als vertretende Dachorganisation von Menschen mit intellektuellen Behinderungen, ihren Angehörigen und unseren Dienstleistungsorganisationen, möchte in Hinblick auf die durch COVID bedingten Kapazitätsgrenzen in Krankenhäusern und der Gesundheitsversorgung mit einem

Offenen Brief zur chancengleichen medizinischen Versorgung von Menschen mit Behinderungen bei Kapazitätsbegrenzungen aufmerksam machen.

Die Pandemie stellt das Gesundheitssystem vor große Herausforderungen. Die Verbreitungsgeschwindigkeit von COVID-19 und der stetige Anstieg der Infektionen in der Bevölkerung tragen zur Ressourcenknappheit und Überlastung der Krankenhäuser bei und entsprechende Impfungen sind derzeit nicht gegeben. Behördlich angeordnete Ausgangsbeschränkungen und präventive Maßnahmen versuchen die Versorgungskapazitäten der Spitäler sicherzustellen.

Mit Besorgnis stellen wir fest, dass es vermehrt zu Engpässe an Intensivbetten sowie medizinischem Personal kommt. Aufgrund der Entwicklungen in Nachbarländern besteht eine große Sorge von Menschen mit Behinderungen, eine Schlechterstellung bei der medizinischen Behandlung bzw. eine Verwehrung derselben zu erfahren. Das Kriterium einer Behinderung darf in einem möglichen Triage-System kein Ausschlusskriterium darstellen.
Eindringlich ersuchen wir um eine öffentliche Stellungnahme der Gesetzgebung und verbindliche Festlegung, dass eine chancengleiche Behandlung von Menschen mit Behinderungen bei Ressourcenknappheit erfolgt und Behinderungen an sich zu keiner Schlechterstellung bei der medizinischen Versorgung inklusive bei zukünftigen Impfprogrammen führen dürfen.

Folgende ethische Kriterien sind als Grundlagen der Entscheidungsfindung zu beachten:

• Respekt vor der Würde, dem Willen und der Autonomie der behandelten Personen
• Gerechtigkeit, verstanden als die Pflicht, knappe Ressourcen einerseits zugänglich zu machen und gerecht an die betroffenen Personengruppen zu verteilen und
• damit die bestmögliche Versorgung zum Wohl der kranken Person (Wohltun)
• Pflicht, Risiken und Belastungen der behandelten Personen zu minimieren (Nichtschaden)
• Partizipation bei den Entscheidungsprozessen
• Schutz des Lebens und Sicherheit gesellschaftlich besonders vulnerabler Gruppen und die Pflicht, faire Entscheidungen zu treffen

Gleiche Würde
Ein Prinzip das sich auf gleichen Respekt für jede Person bezieht, verlangt, dass Personen mit Behinderungen in der Zuteilung von gesundheitsbezogenen Ressourcen, auch was Prioritäten anlangt, Personen sind, die prinzipiell gleich an Würde und Wert sind (EMRK Art. 1).
Personen, die auf Grund ihrer Vulnerabilität oder strukturellen Ungleichheiten, Hürden im Zugang zu gesundheitlichen Ressourcen ausgesetzt sind, sollen gegenüber mehr privilegierten Gruppen, gleichgestellte gesundheitsbezogene Behandlungsmöglichkeiten vorfinden und nutzen können. Gleichzeitig, ist ihr Wille und ihre Bereitschaft, Behandlungen einzugehen, frühzeitig zu erkunden und zu r1espektieren.

Gerechtigkeit bei Ressourcenknappheit
Die Gesundheits- und Krankenversorgung hat den Grundsätzen der Chancengleichheit und der bestmöglichen medizinischen Versorgung zu entsprechen. Gerade in Zeiten der Pandemie ist das Tragen kollektiver Verantwortung ein wesentlicher Aspekt, zum Schutz besonders vulnerabler Gruppen. Aber auch bei der medizinischen Behandlung haben ethische Prinzipien und die Bindung an Grundrechte oberste Priorität.

Öffentliche Spitäler haben eine Behandlungspflicht. Es besteht ein sogenannter Kontrahierungszwang. Menschen mit Behinderungen dürfen nicht aufgrund ihrer Beeinträchtigung in der medizinischen Versorgung schlechter gestellt oder gar davon ausgeschlossen werden, sie sind in jeder Hinsicht gleichzustellen.
Das kann sogar, so die Bioethikkommission in ihrer Stellungnahme vom März 2020, eine speziellere und unter Umständen höhere Ressourcenzuteilung nötig machen. Nur so haben Menschen mit Behinderungen dieselbe Chance wie Menschen ohne Behinderungen.

Kein Nachteil aufgrund von Behinderung
Im Falle von Dilemmata- bei Triagen ist besonders zu beachten, dass Menschen mit Behinderungen während ihres ganzen Lebens und nicht nur in dieser Ausnahmesituation auf Unterstützung und Assistenz in ihrem Alltagsleben angewiesen sind. Hier sind die üblichen Richtlinien dahingehend abzuändern, dass die besonderen gesundheitlichen und psychosozialen Situationen von Menschen mit Behinderungen beachtet werden und in der Entscheidungsfindung nicht gegen sie angewandt werden. Insbesondere weisen wir darauf hin, dass Menschen mit hohem und komplexem Hilfebedarf auf die Unterstützung von vertrauten Personen angewiesen sind, die mit ihnen ins Spital zugelassen werden sollten.

Partizipation
Eine mangelnde Wahrnehmung von Menschen mit Behinderungen kann zur Unterversorgung führen. Dem Partizipationsgebot der Behindertenkonvention entsprechend sind gerade in dieser Krisenzeit Bund und Länder angehalten, sie und ihre Vertretungen in Krisenteams miteinzubeziehen, um ihrer staatlichen Schutzpflicht Rechnung zu tragen. An dieser Stelle ist auch auf Menschen mit Behinderungen ohne gesicherten Aufenthalt hinzuweisen, hier ist Rücksichtnahme geboten. Ein gesicherter Zugang zur medizinischen Versorgung ohne Angst und Furcht vor polizeilichen Maßnahmen kann Leben retten. Das Recht auf Leben hat oberste Priorität.

Schutz des Lebens und Sicherheit von Menschen mit Behinderungen
Durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wurde klargestellt, dass Staaten eine positive Verpflichtung trifft, angemessene Schritte zum Schutz des Lebens der seiner Jurisdiktion unterworfenen Personen zu setzen. (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Kammer I, Beschwerdesache Budayeva u.a. gegen Russland; Urteil vom 20.3.2008, Bsw. 15339/02, Bsw. 21166/02, Bsw. 20058/02, Bsw. 11673/02 und Bsw. 15343/02. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Große Kammer, Beschwerdesache Öneryildiz gegen die Türkei, Urteil vom 30.11.2004, Bsw. 48939/99) Die Verpflichtung umfasst in erster Linie die Pflicht zur Schaffung rechtlicher und administrativer Rahmenbedingungen, welche wirksame Abhilfe gegen Bedrohungen des Lebens schaffen.

Art 11 UN-BRK verpflichtet Österreich alle in Zeiten der Pandemie erforderlichen Maßnahmen zu treffen um den Schutz und die Sicherheit von Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten. Menschen mit Behinderungen sind besonders von Armut gefährdet, wir fordern daher Impfstoffe für Menschen mit Behinderungen kostenlos bereitzustellen ebenso wie deren unentgeltliche Injektion abzusichern.

Die Lebenshilfe Österreich ruft die Regierung, die Gesetzgebung, die Kliniken und deren Träger auf, diesen Grundsätzen zu entsprechen und durch eine verbindliche Festlegung einer chancengleichen Behandlung in Krisenzeiten der staatlichen Schutzpflicht Rechnung zu tragen.

Univ. Prof. Dr. Germain Weber e.h. (Präsident), Dr. Carina Pimpel e.h. (Leitung Inklusionspolitik)

BSVOÖ - ein paar Gedanken zum ersten Advent!

Liebes Mitglied, Lieber Freund und Unterstützer!

Der 1. Advent, Bratwürstelsonntag, wir alle verbinden damit viele Erinnerungen. Feiern im Kreis unserer Lieben, mit Freunden, mit der Blindenpastoral in unserem Haus, da gäb's wahrscheinlich noch vieles aufzuzählen. 

Doch als wir Kinder waren, gab's auch viele Geschichten und Geschichtchen, haben wir sie doch nicht alle sehr geliebt? Auch heute, als erwachsene Menschen, können uns Geschichten noch viel lernen. 

Wir haben alle Talente, alle haben wir die Fähigkeit Menschen und Freunde, Kinder usw. zum Lachen oder Lächeln zu bringen. Vieleicht versuchen wir an diesem ganz besonderen Advent, jemand eine Freude zu machen oder ihn zum Lächeln zu bringen. Vieleicht ein Anruf, vielleicht eine Mail oder gar ein Brief, ob in Braille oder Schwarzschrift. Ein Mitmensch, der lange nichts von uns gehört hat,  mit dem wir vielleicht so ein bisserl im Streit waren. Bringen wir mit unserer ersten Kerze am Adventkranz ein bisschen Licht, Frieden und Menschlichkeit zu unseren Mitmenschen. Es würde mich sehr freuen, wenn der eine oder andere sich ein Herz fassen würde und mitmachen würde.

Mein Adventgeschenk an Euch, meine Kinderadventgeschichte, geschrieben für unsere besonderen Kinder!

Alles liebe Euch allen

Susanne Breitwieser             Dr. Alexander Niederwimmer
Obmann Stellvertreterin.       Obmann

 

Das Mäuschen Christoph und ein besonderer Advent! 

Es war einmal eine kleine Maus, die etwas ganz Besonderes war. Ihr Name war Christoph und er hatte drei Brüder und drei Schwestern, eine Mama, einen Papa, eine Oma und einen Opa. Christoph war das jüngste Mäusekind, die Augen von Christoph funktionierten nicht ganz so richtig. Seine Welt war etwas trüb und verschwommen. Natürlich machten sich Mama- und Papamaus manchmal Gedanken und ein kleines bisschen Sorgen wie das Leben so für den kleinen Christoph funktionieren soll.

Jedoch der kleine Mäuserich war unglaublich flink und ersetzte sein sehr eingeschränktes Augenlicht mit anderen Fähigkeiten.

Eines Tages, die Mäusefamilie hatte es bereits total kuschelig und gemütlich in ihrer Mäusewohnung, sie lachten und spielten schöne und lustige Mäusespiele, als sie plötzlich ein dubioses Geräusch hörten, ui, war das nicht die Katze Minki? Mama- und Papamaus zischten: „Pssssst, Kinder kommt schnell alle in unseren sicheren Bunker, die Katze Minki ist auf Streifzug.“ Alle huschten sie, wie oftmals trainiert, in den sicheren Mäusebunker. Dort wurden von Papamaus alle Familienmitglieder abgezählt, damit auch ja keiner fehlte. Doch was war das? Ein Mäuslein fehlte. Die kleine, vorwitzige Pia. Mama fragte besorgt:
„ Wo ist sie denn wieder unsere Kleine? Wer hat sie zuletzt gesehen? Wo könnte man suchen?“. Ratloses Schulterzucken von allen war die Antwort.
Da schlüpfte ganz vorsichtig der kleine Christoph aus dem Bunker. Papa rief ganz leise: „ Christoph, das ist zu gefährlich, bleib hier!“.

Jedoch der kleine Mäusejunge war schon fort. Er roch und schnupperte in jeden Gang. Da er noch nie eine Katze gesehen hatte, hatte er auch keine Angst vor der Gefahr, er war sehr klug und wusste, dass er sich zu hundert Prozent auf seinen Instinkt verlassen konnte. So schlich er tapfer weiter. Über sich hörte er eigenartige und ein wenig angsteinflößende Geräusche. Wo war nur Pia?
Hmmmm, kurz gerastet und nachgedacht. Mamamaus hat doch heute Weihnachtskekse gebacken, die ganz besonders guten, die mit Marmelade drinnen und Pia ist doch eine Naschmaus. So flitzte der tapfere, kleine Mäuserich, vom Geruch der Weihnachtskekse geleitet, durch sämtliche Mäusegänge direkt zum Vorratsraum wo die Kekse zum Auskühlen lagen. Da hörte er auch schon das leise Schluchzen vom Mäusemädchen Pia. Ihr müsst wissen Kinder, die nicht so gut sehen können, können viel viel besser riechen, hören, tasten und fühlen, denn darin sind sie besonders geübt. Ganz leise streichelte Christoph seiner kleinen Schwester übers Fell, flüsterte ihr ins Ohr: „Sei ganz leise, halte dich fest an meinem Schwanz und lauf hinter mir her, alles wird gut. Wir gehen zu unserer Familie.“ So schlichen die beiden kleinen Mäusekinder, flitz, flitz, durch viele Gänge. Ganz außer Atem erreichten sie den sicheren Mäusebunker. Mama und Papamaus, Oma- und Opamaus und alle Geschwister umringten die zwei kleinen und weinten und lachten vor Freude!

Es herrschte wieder Ruhe in den Gängen, noch einmal gut gegangen und auch von der Katze Minki war nichts mehr zu hören! Nach einer Zeit im sicheren Bunker machte sich die Familie wieder auf in die gemütliche Stube, alle waren glücklich. Es gab ein kleines Fest zu Ehren von Christoph, dem ganz besonderen Mäusejungen, dessen Augen ganz ganz wenig sehen und erkennen können.

Mama rückte ihre frisch gebackenen Weihnachtskekse heraus und Papa kochte einen riesengroßen Topf voll Kakao und alle beglückwünschten Christoph zu seiner tollen Leistung.

Eure Blindmaus Susanne!

Zusammenfassung der Notmaßnahmenverordnung (gültig von 17.11.2020 bis 6.12.2020)

Die jüngste Zusammenfassung der aktuellen COVID Verordnung, welche vom österreichischen Behindertenrat am 17. November 2020 erstellt wurde.

Mit der Hoffnung, dass Sie und Ihre Angehörigen gesund sind, verbleibt das Team des BSVOÖ.

Zusammenfassung der Notmaßnahmenverordnung

Ausgangsregelung (gültig bis 26.11.2020)

Das Verlassen des privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des privaten Wohnbereichs sind nur zu folgenden Zwecken zulässig:

• Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum;
• Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten;
• Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, wie z.B.
  • der Kontakt mit dem/der nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden LebenspartnerIn oder der Kontakt mit einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich Kontakt gepflegt wird,
  • die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens,
  • die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen,
  • die Deckung eines Wohnbedürfnisses,
  • die Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse, wie Friedhofsbesuche und individuelle Besuche von Orten der Religionsausübung, sowie
  • die Versorgung von Tieren.

• berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist;
• Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung;
• zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen;
• zur Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen und zum Gebrauch von gesetzlich vorgesehenen Instrumenten der direkten Demokratie;
• zum Zweck des Betretens von Orten und Kundenbereichen von Betriebsstätten, deren Betreten nach dieser Verordnung zulässig ist; und
• zur Teilnahme an in der Verordnung aufgezählten Veranstaltungen.

Abstand und Mund-Nasenschutz

Es gilt weiterhin der Mindestabstand von einem Meter gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, und eine MNS-Pflicht in geschlossenen Räumen von öffentlichen Orten.

Massenbeförderungsmittel

Es gilt weiterhin der Mindestabstand von einem Meter gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, und eine MNS-Pflicht in den Massenbeförderungsmitteln samt Stationen.

Fahrgemeinschaften

In privaten KFZs und Taxis dürfen maximal zwei Personen pro Sitzreihe befördert werden (Ausnahme: gemeinsamer Haushalt) und ist ein MNS zu tragen. Beim Transport von MmB können auch mehr Personen pro Reihe transportiert werden.

Kundenbereiche

Das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels und von Dienstleistungsunternehmen einschließlich Freizeiteinrichtungen (dazu zählen u.a. Theater, Konzertsäle, Kinos, Museen, Bäder, Tanzschulen, Casinos, Tierparks, usw.) ist grundsätzlich verboten. Dasselbe gilt für Betriebe, die körpernahe Dienstleistungen anbieten (z.B. FriseurInnen, Nagelstudios, Piercingstudios, Massagestudios – Ausnahme: medizinische Zwecke).

Kundenbereiche von nicht körpernahen Dienstleistungsbetrieben (z.B. KFZ-Werkstätten, Versicherungen, Putzereien, Änderungsschneidereien, etc.) dürfen weiterhin geöffnet bleiben.

Weiters dürfen geöffnet bleiben:

• öffentliche Apotheken,
• der Lebensmittelhandel,
• Drogerien und Drogeriemärkte,
• Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikeln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln,
• Gesundheits- und Pflegedienstleistungen,
• Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen, die von den Ländern im Rahmen der Behindertenhilfe-, Sozialhilfe-, Teilhabe- bzw. Chancengleichheitsgesetze erbracht werden,
• veterinärmedizinische Dienstleistungen,
• Tankstellen und Stromtankstellen einschließlich Waschanlagen,
• Banken,
• Postdiensteanbieter einschließlich deren Postpartner,
• Tabakfachgeschäfte und Zeitungskioske, usw.

Das Betreten des Kundenbereichs ist nur von 6.00 bis 19.00 Uhr erlaubt. Ausgenommen davon sind u.a. Apotheken, Dienstleistungen für MmB und Tankstellen.

Die 10 m²-Regel pro KundIn, sowie der Mindestabstand von 1 Meter und die MNS-Pflicht gelten weiterhin.

Arbeitsorte

Wo immer möglich, sollte auf Homeoffice umgestellt werden. Wenn der Mindestabstand von einem Meter unterschritten wird, ist ein MNS verpflichtend zu tragen, oder sonstige geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen (feste Teams, Trennwände).

Gastgewerbe

Das Betreten der Gastronomiebetriebe ist untersagt, außer in Kranken- und Kuranstalten, Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung von Kindern und Jugendlichen sowie Betriebskantinen. Hier gilt der Mindestabstand und eine MNS-Pflicht (außer am Verabreichungsplatz).

Eine Abholung von Speisen und Getränken von 06.00 bis 19.00 Uhr ist weiterhin möglich, wobei die Speisen und Getränke nicht im Umkreis von 50 Metern um die Betriebsstätte konsumiert werden dürfen.

Lieferservice ist wie bisher rund um die Uhr möglich.

Beherbergungsbetriebe

Das Betrete von Beherbergungsbetrieben ist grundsätzlich untersagt. Erlaubt ist es u.a aus beruflichen Gründen, zu Ausbildungszwecken, sowie durch Kurgäste und Begleitpersonen in Kuranstalten. Dabei ist in allgemein zugänglichen Bereichen der Mindestabstand einzuhalten und in geschlossenen Räumen ein MNS zu tragen.

Sportstätten

Das Betreten von Sportstätten zum Zweck der Ausübung von Sport ist für HobbysportlerInnen gänzlich untersagt. Der Spitzensport ist von diesem Verbot ausgenommen.

Alten-, Pflege- und Behindertenheime

Das Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen ist grundsätzlich untersagt.

Ausgenommen vom Betretungsverbot sind:

• BewohnerInnen,
• Personen, die zur Versorgung der Bewohner oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
• Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
• höchstens zwei Personen zum Besuch von unterstützungsbedürftigen Bewohnern,
• höchstens zwei Personen zur Begleitung minderjähriger Bewohner von Behindertenheimen,
• Bewohnervertreter gemäß Heimaufenthaltsgesetz, sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte,
• ein Besucher pro BewohnerIn pro Woche.

Es gilt die Abstands- und MNS-Pflicht.

Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen darf MitarbeiterInnen nur einlassen, wenn sie einmal wöchentlich getestet wurden. Falls Tests nicht in ausreichender Menge zur Verfügung stehen, sind vorrangig MitarbeiterInnen mit BewohnerInnenkontakt zu testen. Die nicht getesteten MitarbeiterInnen müssen eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Masken tragen.

BesucherInnen von Alten- und Pflegheimen müssen ein negatives Testergebnis vorweisen. Bei einem Antigentest darf die Probeabnahme maximal 24 Stunden zurückliegen, bei einem PCR-Test maximal 48 Stunden. Wenn kein negatives Testergebnis vorgelegt werden kann, ist durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Maske zu tragen.

Die BetreiberInnen von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen haben basierend auf der Risikoanalyse und dem Stand der Wissenschaft entsprechende Covid-19-Präventionskonzepte auszuarbeiten und umzusetzen.

Kranken- und Kuranstalten, sowie sonstige Orte an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden

Das Betreten von Krankenanstalten und Kuranstalten ist grundsätzlich untersagt.

Ausgenommen vom Betretungsverbot sind:

• PatientInnen,
• Personen, die zur Versorgung der Patienten oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
• höchstens zwei Personen zur Begleitung oder zum Besuch minderjähriger Patienten,
• höchstens zwei Personen zur Begleitung unterstützungsbedürftiger Patienten,
• höchstens eine Person zur Begleitung bei Untersuchungen während der Schwangerschaft sowie vor und zu einer Entbindung und zum Besuch nach einer Entbindung,
• Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
• Patientenanwälte nach dem Unterbringungsgesetz, sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte,
• ein Besucher pro PatientIn pro Woche, sofern der Patient in der Krankenanstalt oder Kuranstalt länger als eine Woche aufgenommen ist.

Es gilt die Abstands- und MNS-Pflicht (auch bei sonstigen Orten an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden).

Die MitarbeiterInnen von bettenführenden Kranken- und Kuranstalten müssen einmal wöchentliche getestet werden. Falls Tests nicht in ausreichender Menge zur Verfügung stehen, sind vorrangig MitarbeiterInnen mit BewohnerInnenkontakt zu testen. Die nicht getesteten MitarbeiterInnen müssen eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Masken tragen.

Die BetreiberInnen von bettenführenden Kranken- und Kuranstalten haben basierend auf der Risikoanalyse und dem Stand der Wissenschaft entsprechende Covid-19-Präventionskonzepte auszuarbeiten und umzusetzen.

Veranstaltungen (gültig bis 26.11.2020)

Veranstaltungen bleiben weiterhin untersagt.

Ausnahmen sind etwa Begräbnisse mit höchstens 50 Personen. Weiters unaufschiebbare berufliche Zusammenkünfte, Zusammenkünfte von statutarisch notwendigen Organen juristischer Personen, Betriebsratssitzungen, Zusammenkünfte zu unbedingt erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken und Absolvierung von beruflichen Abschlussprüfungen, die eine Anwesenheit erfordern und digital nicht möglich sind.

Dabei gilt die Abstands- und MNS-Pflicht.

Ausnahmen

Die Ausnahmeregelung für Personen, denen das Tragen eines MNS aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann, wurde nicht verändert.

Zur genauen Ausgestaltung siehe https://www.behindertenrat.at/2020/11/mund-nasen-schutz-aktuelle-regelungen/.

Verfasst von Mag. Bernhard Bruckner, www.behindertenrat.at.

Erreichbarkeit des BSVOÖ - Einkaufsservice - Parteienverkehr

Aufgrund der gegenwärtigen Entwicklungen in Zusammenhang mit der Pandemie bestärkt der BSVOÖ seinen Einkaufs- und Besorgungsservice! Wie bereits mehrmals mitgeteilt ist das Büro während der nachfolgenden Zeiten telefonisch bzw. per E-Mail erreichbar:

Montag 9:00 Uhr – 16:00 Uhr
Dienstag 9:00 Uhr – 16:00 Uhr
Mittwoch 9:00 Uhr – 16:00 Uhr
Donnerstag 9:00 Uhr – 18:00 Uhr
Freitag 9:00 Uhr – 13:00 Uhr

Das Büro des BSVOÖ wird allerdings den persönlichen Parteienverkehr einschränken! Das Office ist während der Bürozeiten für Auskünfte, Beratungen und Hilfsmittelverkäufe telefonisch unter 0732/6522960 erreichbar. Ebenfalls können Anfragen und dergleichen per E-Mail an office@bindenverband-ooe.at gerichtet werden. Von einem persönlichen Erscheinen ist so weit wie möglich Abstand zu nehmen. In Ausnahme Situationen hinsichtlich Abklärung welches Hilfsmittel benötigt wird kann ein Vororttermin nur nach telefonischer Voranmeldung vereinbart werden.

Das Team des BSVOÖ wünscht Ihnen alles Gute und hofft das Sie gesund sind und auch bleiben! Der BSVOÖ steht Ihnen in dieser für blinde und sehbehinderte Menschen sehr schwierigen Zeit im Rahmen seiner Möglichkeiten zur Seite!

Auszug aus der Schutzmaßnahmenverordnung COVID-19 gültig von 3.11.2020 – 30.11.2020

Öffentliche Orte:

• 1 m Abstand;
• in geschlossenen Räumen zusätzlich Maskenpflicht (= ein eng anliegender MNS).

Ausgangsbeschränkung (gültig bis 12.11.2020):

• Zwischen 20:00 und 6:00 ist das Verlassen des Wohnbereichs (dazu zählen z.B. auch Pflege- und Behindertenheime) und das Verweilen außerhalb des Wohnbereichs grundsätzlich verboten.
• Erlaubt ist es nur bei nachfolgenden 5 Gründen:
  • Abwendung einer unmittelbaren Gefahr,
  • Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Erfüllung familiärer Verpflichtungen,
  • Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse,
  • berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, oder Teilnahme an behördlichen und gerichtlichen Verfahren,
  • Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung.

Massenbeförderungsmittel:

• grundsätzlich 1m Abstand (soweit dies möglich);
• Masken-Pflicht;
• dies gilt auch in den Stationen, Bahnsteigen, Bahnhöfen, Haltestellen und Flughäfen.

Fahrgemeinschaften:

• max. 2 Personen pro Sitzreihe;
• Masken-Pflicht;
• beim gewerblichen Transport u.a. von MmB kann davon abgewichen werden, wenn dies aufgrund der Anzahl der Fahrgäste erforderlich ist.

Kundenbereich:

• 1 m Abstand;
• Masken-Pflicht;
• 10 m² pro KundIn;
• wenn aufgrund der Eigenart der Dienstleistung der Mindestabstand und/oder die Masken-Pflicht nicht eingehalten werden kann, sind sonstige Schutzmaßnahmen zu ergreifen;
• gilt auch für Märke im Freien, Verwaltungsbehörden, Einrichtungen zur Religionsausübung, Bibliotheken und Archive.

Ort der beruflichen Tätigkeit:

• 1 m Abstand; 
• Masken-Pflicht im Einvernehmen zwischen ArbeitnehmerIn und ArbeitgeberIn;
• wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, besteht eine Masken-Pflicht oder die Pflicht sonstige geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen (z.B. Trennwände).

Gastgewerbe:

• Das Betreten ist grundsätzlich untersagt, außer von Gastgewerbebetrieben u.a. in Kranken- und Kuranstalten, in Pflege- und Behindertenheimen, in Betreuungseinrichtungen für Kinder, in Beherbergungsbetrieben (nur für die Gäste) und in öffentlichen Verkehrsmitteln;
• Hier gilt jedoch der Mindestabstand von 1 m, eine Masken-Pflicht (außer am Verabreichungsplatz) und die Gruppe muss aus einem Haushalt sein oder darf max. 6 Personen aus zwei Haushalten + 6 Kinder umfassen. Es ist nur im Zeitraum zwischen 06:00 und 20:00 zulässig;
• Das Liefern (zeitlich unbeschränkt) und Abholen von Speisen (zwischen 06:00 und 20:00) ist in allen Gastgewerbsbetrieben zulässig. Beim Abholen der Speisen ist der Mindestabstand und die Masken-Pflicht einzuhalten.

Beherbergungsbetriebe:

• Das Betreten ist grundsätzlich verboten, außer u.a. aus beruflichen Gründen, zu Ausbildungszwecken, für Kurgäste und in Lehrlings- und Studentenheimen;
• in allgemein zugänglichen Bereichen ist hierbei der Mindestabstand von 1 m einzuhalten (soweit keine anderen geeigneten Schutzmaßnahmen bestehen) und es besteht eine Masken-Pflicht.

Sport:

• Sport mit Körperkontakt an öffentlichen Orten ist verboten (ohne Körperkontakt ist er erlaubt);
• das Betreten von Sportstätten ist verboten, außer für Spitzensportler oder bei Sportstätten im Freien zur Ausübung eines Sports ohne Körperkontakt.

Alten-, Pflege- und Behindertenheime:

• für BesucherInnen und MitarbeiterInnen gilt der Mindestabstand und eine Masken-Plicht (in geschlossenen Räumen);
• dies gilt auch für BewohnerInnen beim Betreten von allgemein zugänglichen Bereichen;
• die MitarbeiterInnen müssen wöchentlich einen neg. Test vorlegen, oder, wenn diese nicht verfügbar sind, eine Maske tragen;
• BesucherInnen und neue BewohnerInnen müssen vor dem Einlass einen aktuellen (24 bzw. 48 Std. alt), negativen Test vorlegen. Wenn bei BesucherInnen kein Test vorliegt, haben sie durchgängig eine Maske zu tragen;
• bis zum 17.11. dürfen BewohnerInnen nur jeden zweiten Tag Besuch bekommen (insgesamt höchsten zwei unterschiedliche Personen), ab dem 18.11.2020 dürfen BewohnerInnen täglich einen Besuch empfangen;
• die Besuchsbeschränkung gilt u.a. nicht in der Hospiz- und Palliativbegleitung;
• die Betreiber haben ein Präventionskonzept zu erarbeiten und umzusetzen.

Kranken- und Kuranstalten:

• 1 m Abstand,
• Masken-Pflicht;
• wöchentliche Testpflicht für die MitarbeiterInnen wie bei den Alten-, Pflege- und Behindertenheimen;
• die Betreiber müssen ein Präventionskonzept ausarbeiten und umsetzen.

Freizeiteinrichtungen:

• Das Betreten von Freizeiteinrichtungen (z.B. Bäder, Theater, Museen, Zoos, usw.) ist verboten.

Veranstaltungen:

• Unter Veranstaltungen fallen alle geplanten Zusammenkünfte;
• Ausgenommen vom Verbot sind u.a. berufliche Zusammenkünfte, Zusammenkünfte zu beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken, Zusammenkünfte im privaten Wohnbereich (Garten und Schuppen gelten nicht als Wohnbereich), Demonstrationen, Zusammenkünfte von max. 6 Personen + 6 Kinder aus max. zwei Haushalten und Begräbnisse bis 50 Personen.

Ausnahmen:

• Die Maskenpflicht (eng anliegender MNS) gilt nicht für Personen unter 6 Jahren und Personen, denen dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist. Diesfalls kann auch ein nicht eng anliegender MNS, der unter das Kinn und bis zu den Ohren reicht, verwendet werden. Erst wenn dieser auch nicht zumutbar ist, besteht eine Befreiung von der MNS-Pflicht (dies ist durch ein ärztliches Attest nachzuweisen);
• der Mindestabstand gilt u.a. nicht bei Gruppen bis 6 Personen (+ Kindern) aus max 2 Haushalten, bei Schulklassen und zwischen MmB und deren Begleitperson (die PA oder Betreuung erbringt);
• die Regelungen über Alten-, Pflege- und Behindertenheime gelten nicht für Bewohnerinnen, denen es, aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten.

Erstellt von Bernhard Bruckner (Österreichische Behindertenrat)

Auszug aus der COVID-19 Novellen zur Maßnahmenverordnung

3. COVID-19-MV-Novelle (gültig ab 25.10.2020)

• Öffentlicher Raum:
  • Wiedereinführung eines Mindestabstands von 1m im Freien;
  • Wiedereinführung eines Mindestabstands von 1m und MNS-Pflicht in geschlossenen Räumen.
• Massenbeförderungsmittel:
  • Ausweitung der MNS-Pflicht auf U-Bahn-Stationen, Bahnsteige, Haltestellen, Bahnhöfe und Flughäfen zuzüglich deren Verbindungsbauwerke.
• Kundenbereiche:
  • Klarstellung, dass BesucherInnen und MitarbeiterInnen von Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstigen Orten, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden einen Abstand von 1m halten müssen und in geschlossenen Räumen einer MNS-Pflicht unterliegen.
• Gastgewerbe:
  • Reduktion der Besuchergruppen in geschlossenen Räumen auf maximal 6 Personen zuzüglich 6 minderjährige Personen;
  • Reduktion der Besuchergruppen im Freien auf max. 12 Personen zuzüglich 6 minderjährige Personen;
  • Einführung einer Verpflichtung an die Betreiber ab 50 Sitzplätzen einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein Präventionskonzept zu erstellen (ab 1.11.2020);
  • Schaffung einer Bannmeile: Nach der Sperrstunde dürfen im Umkreis von 50 Metern um die Betriebsstätte keine alkoholischen Getränke konsumiert werden;
  • Klarstellung, dass bei Imbissständen, Punschständen, usw. Speisen und Getränke auch im Stehen konsumiert werden dürfen;
  • Ausweitung der MNS-Pflicht auf den Bereich im Freien für MitarbeiterInnen und KundInnen – außer am Verabreichungsplatz;
  • Anwendung der Bestimmungen für das Gastgewerbe auch auf Betriebe in Krankenanstalten, Kureinrichtungen, Pflegeanstalten, Seniorenheimen, Behindertenheimen, Betreuungseinrichtungen für Kinder und Betriebskantinen (außer der Sperrstundenregelung und der Bannmeile).

• Alten-, Pflege- und Behindertenheime (neu!):
  • MNS-Pflicht und 1m Abstand für BewohnerInnen an allgemein zugänglichen Orten und für BesucherInnen und MitarbeiterInnen, außer der Mindestabstand kann aufgrund der Eigenart der Dienstleistung nicht eingehalten werden => hier muss durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden;
  • Der Betreiber hat ein COVID-19-Präventionskonzept zu erstellen und umzusetzen. Dies hat folgende Punkte zu enthalten: 1. Hygienevorgaben 2. Verhaltensregelungen bei Auftreten einer Infektion 3. Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken 4. Vorgaben zur Schulung der MitarbeiterInnen 5. Vorgaben für Betretungen durch externe DienstleisterInnen 6. spezifische Regelungen für BewohnerInnen, denen die Einhaltung der Vorgaben nicht zugemutet werden kann (siehe Ausnahmen) 7. Regelungen zur Steuerung der Besuche und 8. Vorgaben zur Teilnahme an Screeningprogrammen (ab 1.11.2020);
  • Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen sind jedenfalls zu ermöglichen.
• Veranstaltungen:
  • Reduktion der Personenanzahl bei Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze (z.B. Hochzeits-, Geburtstags- und Weihnachtsfeiern), in geschlossenen Räumen auf max. 6 Personen und im Freien auf max. 12 Personen jeweils zuzüglich 6 Minderjährige und Personal;
  • Klarstellung, dass an einem Veranstaltungsort mehrere Veranstaltungen gleichzeitig stattfinden dürfen, sofern pro Veranstaltung die max. Personenanzahl nicht überschritten wird und durch organisatorische Maßnahmen (z.B. räumliche oder bauliche Trennung oder zeitliche Staffelung) eine Durchmischung der Personen ausgeschlossen wird;
  • Reduktion der Personenanzahl bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Plätzen in geschlossenen Räumen auf max. 1000 Personen und im Freien auf max. 1500 Personen;
  • Bei Veranstaltungen mit zugewiesen Plätzen wird die Verabreichung von Speisen und Getränke (ausgenommen Wasser) grundsätzlich verboten. Erlaubt ist die Verabreichung nur ab einer Veranstaltungsdauer von 3 Stunden, oder wenn die Verabreichung von Speisen und Getränken typischer Bestandteil der Veranstaltung ist;
  • Ausdehnung der Verpflichtung ein Präventionskonzept zu erstellen, auf alle Veranstaltungen ab 6 Personen in geschlossenen Räumen bzw. 12 Personen im Freien und Einführung einer Anzeigepflicht für diese Veranstaltungen bei der Bezirksverwaltungsbehörde (ab 1.11.2020);
  • Ausdehnung der MNS-Pflicht auch auf Veranstaltungen im Freien und Streichung der Möglichkeit am Sitzplatz den MNS-Schutz abzunehmen.
  • Reduktion der Höchstzahl für Begräbnisse auf 100 Personen
• Ausnahmen:
  • Klarstellung, dass die Vorgaben im Zusammenhang mit Alten- Pflege- und Behindertenheimen nicht für BewohnerInnen gelten, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen dementieller Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten;
  • Klarstellung, dass der Ausnahmegrund, dass einem aus gesundheitlichen Gründen das Tragen eines MNS nicht zugemutet werden kann, durch eine ärztliche Bestätigung nachzuweisen ist.
  • Klarstellung, dass die Höchstgrenzen an Personen bei Veranstaltungen nicht für Schülerklassen und Studierendengruppen gelten.

4. COVID-19-MV-Novelle (gültig ab 7.11.2020)

• Verbot der Gesichtsvisiere => nur noch Masken sind erlaubt!
• Personen, denen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist, dürfen weiterhin ein Gesichtsvisier tragen, soweit dieses den Mund- und Nasenbereich vollständig abdeckt (bis zu den Ohren und deutlich unter das Kinn). Wenn das Tragen des Gesichtsvisiers auch nicht zumutbar ist, sind diese Personen weiterhin von der MNS-Pflicht befreit.

Quelle: Der Österreichische Behindertenrat

Informationen zur Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer, zur Gratis-Vignette und der Normverbrauchsabgabe (NoVA) für Menschen mit Behinderung

Bitte beachten Sie, dass in diesem Informationsschreiben aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht sämtliche mögliche Sachverhalte und Konstellationen angeführt werden und im Einzelfall spezielle Regelungen gelten können.

I. Neue Rechtslage für die motorbezogene Versicherungssteuer und die Gratis- Vignette ab 1. Dezember 2019

Ab dem 1. Dezember 2019 gilt sowohl für die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer als auch und für die Gratis-Vignette für Menschen mit Behinderung (im Folgenden: Begünstigungen) eine neue Rechtslage. Um den Zugang zu erleichtern, werden die Verfahren für beide Begünstigungen bei den Zulassungsstellen gebündelt. Außerdem werden die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme weitestgehend vereinheitlicht:

Die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer steht für ein Fahrzeug zu, wenn

• das höchste zulässige Gesamtgewicht des Fahrzeuges 3,5 Tonnen nicht übersteigt,
• das Fahrzeug ausschließlich auf Menschen mit Behinderung zugelassen ist,
• diese Menschen einen Behindertenpass mit der Eintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ oder „Blindheit“ (im Folgenden: „Behindertenpass“) haben und
• das Fahrzeug vorwiegend zur persönlichen Fortbewegung des Menschen mit Behinderung und für Fahrten, die seinen Zwecken und seiner Haushaltsführung dienen, verwendet wird.

Wenn Sie alle Voraussetzungen erfüllen, steht Ihnen für dieses Fahrzeug in der Regel auch eine Gratis-Vignette zu (nicht jedoch für Motorräder).

Je nachdem, ob Sie die Begünstigungen bereits vor dem 1. Dezember 2019 in Anspruch genommen haben oder ab diesem Datum erstmalig in Anspruch nehmen, müssen Sie Folgendes beachten:

 

Wenn Sie bereits vor dem 1. Dezember 2019 begünstigt waren

Wenn Sie bereits vor dem 1. Dezember 2019 die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer in Anspruch genommen haben und Ihnen die Klebevignette oder ein Freischaltungscode zugeschickt wurde, müssen Sie grundsätzlich nichts unternehmen. Ihre Daten werden automatisch in das neue System übertragen. Ihnen wird

• weiterhin keine motorbezogene Versicherungssteuer für das befreite Fahrzeug vorgeschrieben und
• zukünftig keine Klebevignette oder Freischaltungscode zugesandt, sondern automatisch jenem Fahrzeug eine digitale Vignette zugewiesen, das von der motorbezogenen Versicherungssteuer befreit ist.

Achtung: Wollen Sie die digitale Vignette für ein anderes Fahrzeug in Anspruch nehmen, müssen Sie ein entsprechendes Ansuchen in einer örtlich zuständigen Zulassungsstelle stellen, da die beiden Begünstigungen nur für dasselbe Fahrzeug beansprucht werden können.

Ab 1. Dezember 2019 können Sie auf der Website https://evidenz.asfinag.at die Gültigkeit Ihrer digitalen Vignette 2020 für Ihr Kfz-Kennzeichen abfragen. Alternativ können Sie die Service- Hotline der ASFINAG unter 0800 400 12 400 kontaktieren. Bitte bedenken Sie, dass Ihre Jahresvignette 2019 – falls vorhanden – noch bis 31. Jänner 2020 gültig ist. Bitte überprüfen Sie jedenfalls vor Ablauf der Jahresvignette 2019, ob Ihre Jahresvignette 2020 bereits eingetragen ist!

Wenn Sie bisher eine Klebevignette bzw. einen Freischaltungscode beantragt und zugesandt bekommen haben, aber noch keine Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer in Anspruch genommen haben, müssen Sie ein Ansuchen in einer örtlich zuständigen Zulassungsstelle stellen.

Achtung: Wenn ein Fahrzeug auf mehrere Personen zugelassen ist, stehen die Begünstigungen nur zu, wenn sämtliche Personen die oben erwähnten Voraussetzungen erfüllen. Insbesondere müssen alle Personen über einen Behindertenpass verfügen.

 

Wenn Sie erstmalig ab dem 1. Dezember 2019 die Begünstigungen in Anspruch nehmen wollen

Werden die Voraussetzungen erfüllt, kann ein Ansuchen auf Befreiung eines Fahrzeuges von der motorbezogenen Versicherungssteuer und auf Zurverfügungstellung einer Gratis-Vignette in jeder für die Zulassung des Fahrzeuges örtlich zuständigen Zulassungsstelle gestellt werden. Die Zuständigkeit der Zulassungsstelle richtet sich nach dem Hauptwohnsitz des Menschen mit Behinderung, auf den das Fahrzeug zugelassen ist. Im Rahmen des Ansuchens bestätigen Sie durch Ihre Unterschrift auf dem Formular, dass das Fahrzeug ausschließlich oder vorwiegend von Ihnen oder für Ihre Zwecke verwendet wird. In der Zulassungsstelle wird außerdem Folgendes geprüft:

• Gibt es einen gültigen Behindertenpass mit entsprechender Eintragung?
  Dies geschieht automatisch, Sie müssen Ihren Behindertenpass also nicht vorlegen. Die Zulassungsstelle erhält ausschließlich die Information, dass Ihnen eine Befreiung zusteht, jedoch keine Information über Ihre Behinderung selbst.
• Unterliegt das Fahrzeug den Begünstigungen?
  Beispielsweise unterliegen Kraftfahrzeuge über 3,5 Tonnen höchstes zulässiges Gesamtgewicht nicht der motorbezogenen Versicherungssteuer, sondern der Kraftfahrzeugsteuer, weshalb eine Befreiung beim Finanzamt geltend gemacht werden muss. Für diese Fahrzeuge besteht zudem kein Anspruch auf eine Gratis-Vignette.
• Werden die Begünstigungen bereits für ein anderes Fahrzeug in Anspruch genommen?
  Da die Begünstigungen ausschließlich für ein Fahrzeug (ausgenommen Wechselkennzeichen, siehe unten) zustehen, fallen die Begünstigungen beim bisherigen Fahrzeug weg, wenn Sie für ein anderes Fahrzeug beansprucht werden.

Nach positiver Überprüfung der Voraussetzungen werden Ihr KFZ-Haftpflichtversicherer und die ASFINAG automatisch darüber informiert, dass die Begünstigungen zustehen. Es wird keine motorbezogene Versicherungssteuer durch den KFZ-Haftpflichtversicherer vorgeschrieben und das Kennzeichen des Fahrzeuges wird in die Vignettenevidenz der ASFINAG übernommen, womit diesem Fahrzeug eine kostenlose digitale Vignette zuerkannt wird. Sie müssen daher selbst keine weiteren Schritte unternehmen.

Achtung: Die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer steht erst ab dem Zeitpunkt des Ansuchens in der örtlich zuständigen Zulassungsstelle zu, auch wenn Sie den Behindertenpass bereits früher bekommen haben.
Sie können das Ansuchen auf Befreiung aber bereits dann stellen, wenn Sie den Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice eingebracht haben, aber noch keine positive Erledigung erhalten haben. Ihr Ansuchen auf Befreiung wird dann für 2 Jahre in Evidenz gehalten und die Befreiung automatisch zuerkannt, sobald der Behindertenpass vorliegt.

Hinweis: Die ASFINAG hat Ihnen auf Antrag den Preis einer oder mehrerer Jahresvignetten, die Sie nachweislich auf das für Sie zugelassene Kraftfahrzeug erworben haben, ab dem Kalenderjahr zurückzuerstatten, in dem die Eintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel oder Blindheit“ in Ihrem Behindertenpass gegolten hat.

 

Besondere Sachverhalte

Befristung

Wurde Ihnen ein Behindertenpass befristet ausgestellt, fällt die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer mit Ablauf der Befristung automatisch weg und die Steuer wird ab diesem Datum vorgeschrieben. Die Gratis-Vignette gilt bei Ablauf der Befristung noch bis zum 31. Jänner des Folgejahres weiter. Denken Sie daher daran, rechtzeitig vor Ablauf der Befristung eine Verlängerung beim Sozialministeriumservice zu beantragen. Die Information über die Verlängerung wird automatisch an den KFZ-Haftpflichtversicherer bzw. die ASFINAG weitergeleitet.

Wechselkennzeichen

Werden mehrere Fahrzeuge unter einem Wechselkennzeichen betrieben, die die Voraussetzungen erfüllen, gelten die Begünstigungen für alle unter dem Wechselkennzeichen zugelassenen Fahrzeuge.

Fahrzeugwechsel

Kommt es im Zuge des Fahrzeugwechsels zum Wechsel des Kennzeichens, wird die Gratis- Vignette im Zeitpunkt des Wechsels automatisch auf das neue Kennzeichen übertragen und gilt nicht mehr für das alte Kennzeichen.

Gratis-Vignette für elektrisch angetriebene Fahrzeuge (Elektrofahrzeuge)

Ausschließlich elektrisch angetriebene Fahrzeuge (Elektrofahrzeuge) sind grundsätzlich von der motorbezogenen Versicherungssteuer befreit und können deshalb nicht automatisch in das neue System übernommen werden. Wenn Sie die Gratis-Vignette für ein Elektrofahrzeug in Anspruch nehmen möchten, muss ein entsprechendes Ansuchen bei einer örtlich zuständigen Zulassungsstelle gestellt werden.

Vollmacht

Sie können sich für das Ansuchen auf die Begünstigungen durch eine andere eigenberechtigte Person vertreten lassen. Beachten Sie, dass diese Person eine Vollmacht bei der Zulassungsstelle vorweisen muss.

Ausweis gem. § 29b StVO (Parkausweis)

Sie können die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer bis zum 30. November 2019 mit einem Ausweis gem. § 29b StVO (Parkausweis), der nach dem 1. Jänner 2001 ausgestellt wurde, beantragen. Ab dem 1. Dezember 2019 ist die Beantragung der Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer mit einem Parkausweis nicht mehr möglich, als Nachweis der Behinderung gilt dann ausschließlich die Eintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ oder „Blindheit“ im Behindertenpass.

Zulassungsbesitzgemeinschaften

Wenn ein Fahrzeug auf mehrere Personen zugelassen ist, stehen die Begünstigungen nur zu, wenn sämtliche Personen die Voraussetzungen erfüllen. Insbesondere müssen alle Personen über einen Behindertenpass verfügen.

Für Fragen stehen Ihnen zur Verfügung:

• die Landesstellen des Sozialministeriumservice für Fragen zum Behindertenpass: siehe https://www.sozialministeriumservice.at => Zum Kontakt des Sozialministeriumservice
• die ASFINAG für Fragen zur Vignette: 0800 400 12 400

 

II. Befreiung von der Normverbrauchsabgabe (NoVA) seit 30. Oktober 2019

Ab 30. Oktober 2019 werden Kraftfahrzeuge von der NoVA befreit, die von Menschen mit einer Behinderung zur persönlichen Fortbewegung verwendet werden. Die Befreiung steht zu, sofern der Mensch mit Behinderung

• eine eigene Lenkerberechtigung hat oder glaubhaft macht, dass das Kraftfahrzeug überwiegend für seine persönliche Beförderung benützt wird,
• das Kraftfahrzeug tatsächlich überwiegend für seine persönliche Beförderung benützt wird und
• die Behinderung nachgewiesen wird (ausschließlich durch einen Behindertenpass mit der Eintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ bzw. „Blindheit“ oder einen gültigen Ausweis gemäß § 29b StVO, „Parkausweis“).

Bitte beachten Sie, dass nur der Erwerb eines Fahrzeugs von der NoVA befreit ist. Beim Fahrzeughändler müssen Sie die Nachweisdokumente im Original vorlegen, da die Erfüllung der Voraussetzungen dokumentiert werden muss.

Zudem werden Sie vom Fahrzeughändler aufgefordert, eine schriftliche Erklärung abzugeben, dass Sie

• die Voraussetzungen für die Befreiung erfüllen und
• darüber informiert wurden, dass bei Wegfallen der Befreiungsvoraussetzungen (z.B.
  Weiterverkauf des Kraftfahrzeuges) und Zulassung durch eine Person, die nicht von der NoVA befreit ist, die NoVA nachträglich zu entrichten ist.

Die Befreiung steht für Neufahrzeuge bei erstmaliger Zulassung im Inland zu. Für Gebrauchtfahrzeuge steht die Befreiung zu, wenn der Mensch mit Behinderung selbst oder der Fahrzeughändler ein Kraftfahrzeug aus dem Ausland importiert.

Achtung: Wenn Sie das Kraftfahrzeug auf sich zugelassen haben und dem Fahrzeughändler die Zulassungsbescheinigung zum Nachweis der erfolgten Zulassung auf Menschen mit Behinderung vorlegen, müssen Sie nichts weiter beachten. Wird die Zulassung nicht durch Vorlage der Zulassungsbescheinigung beim Fahrzeughändler nachgewiesen, wird das Kraftfahrzeug innerhalb von 5 Werktagen nach der Übergabe für weitere Zulassungen gesperrt.

Original Text vom Bundesministerium Finanz, Bundesministerium Arbeit, Sozial, Gesundheit und Konsumentenschutz, Bundesministerium Verkehr, Innovation und Technologie als PDF zum Download (Stand 2019)

Zivilschutz-Probealarm am Samstag, 03. Oktober 2020

Am Samstag, 03. Oktober 2020 findet wieder ein bundesweiter Zivilschutz-Probealarm statt. Der Probealarm dient einerseits zur Überprüfung der technischen Einrichtungen des Warn- und Alarmsystems, andererseits soll die Bevölkerung mit diesen Signalen und ihrer Bedeutung vertraut gemacht werden.

Zwischen 12:00 und 12:45 Uhr werden nach dem Signal „Sirenenprobe“ die drei Zivilschutzsignale „Warnung“, „Alarm“ und „Entwarnung“ in ganz Österreich ausgestrahlt. Der Probealarm dient einerseits zur Überprüfung der technischen Einrichtungen des Warn- und Alarmsystems, andererseits soll die Bevölkerung mit diesen Signalen und ihrer Bedeutung vertraut gemacht werden. In den Medien wird während der Proben ständig informiert.

Kein Grund zur Panik!

Die Bedeutung der Signale:

Sirenenprobe: Auslösung durch die Landeswarnzentrale um 12:00 Uhr

• 15 Sekunden gleich bleibender Dauerton.

Warnung: Auslösung durch die Bundeswarnzentrale um 12:15 Uhr

• 3 Minuten gleich bleibender Dauerton. Herannahende Gefahr! Radio oder Fernseher (ORF) bzw. Internet (www.orf.at) einschalten. Verhaltensmaßnahmen beachten.

Alarm: Auslösung durch die Landeswarnzentrale um 12:30 Uhr

• 1 Minute auf- und abschwellender Heulton. Gefahr! Schützende Bereiche bzw. Räumlichkeiten aufsuchen.Über Radio oder Fernsehen (ORF) bzw. Internet (www.orf.at) durchgegebene Verhaltensmaßnahmen befolgen.

Entwarnung: Auslösung durch die Landeswarnzentrale um 12:45 Uhr

• 1 Minute gleichbleibender Dauerton. Ende der Gefahr! Weitere Hinweise über Radio und Fernsehen (ORF) bzw. Internet (www.orf.at) beachten.

 

Weiterführende Informationen:

Zivilschutz-Probealarm in ganz Österreich am 03. Oktober 2020 (PDF-Dokument: 390,01 KB)
Civil Protection Test Alarm all over Austria on Saturday, 3th of October 2020 (PDF-Dokument: 409,46 KB)

Homepage des ORF

KATWARN Österreich/Austria

ABSAGE - Generalversammlung wegen Corona

Die 73. Generalversammlung, vorgesehen am 26.09.2020, wird aufgrund der gegenwärtigen Entwicklung in Zusammenhang mit dem Coronavirus und den Vorgaben 11.09.2020 der Bundesregierung so wie in Absprache mit den medizinischen Experten muss abgesagt werden.

Auf Grund der aktuellen Lage (COVID-19) kein "Frühstück im Dunkeln"

Aufgrund der gegenwärtigen Situation (Coronavirus SARS-CoV-2) werden für das Jahr 2020 keine Veranstaltungen "Frühstück im Dunkeln" angeboten!

Die bisher gebuchten Veranstaltungen werden gecancelt. Wir bitten Sie höfflichs um Verständnis!

Linz AG: Aufnahme der Mund-Nasen-Schutz-Tragepflicht in die Beförderungsbedingungen – ab kommender Woche sind auch Geldstrafen bei Verstößen möglich

Nach wie vor ist in den öffentlichen Verkehrsmitteln österreichweit die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) behördlich verpflichtend.
Die LINZ AG LINIEN weisen seit mehreren Wochen intensiv auf die Tragepflicht hin. Die zuletzt laufend verstärkten Maßnahmen zeigen auch Wirkung. Die große Mehrzahl der Fahrgäste in den Bussen und Straßenbahnen hält sich aktuell an die Regelungen. Um eine noch bessere Wirkung zu erzielen, ergänzen die LINZ AG LINIEN die bestehenden Maßnahmen nun nochmals. Die Aufnahme der MNS-Tragepflicht in die Beförderungsbedingungen erfolgt mit nächster Woche.

Wer ab kommender Woche den Aufforderungen des Kontrollservice-Personals der LINZ AG LINIEN nicht nachkommt und keinen MNS trägt, kann aus dem Fahrzeug verwiesen und bei einer Weigerung mit einer Geldstrafe von 50 Euro belangt werden.
Von der Tragepflicht ausgenommen sind nur Kinder unter 6 Jahren und Menschen, die den MNS aus gesundheitlichen Gründen nicht tragen können.

Interne und externe Servicekräfte weisen auf die MNS-Tragepflicht hin

Der Ordnungsdienst der Stadt Linz unterstützt die LINZ AG LINIEN beim Hinweisen auf die Tragepflicht. „Wir appellieren an alle Fahrgäste, den Mund- Nasen-Schutz in den Linzer Bussen und Straßenbahnen zu tragen. Sie schützen damit sich selbst sowie andere und sorgen für ein sicheres Fahrgefühl“, unterstreichen die LINZ AG LINIEN.

 

Internetbanking-Service der Raiffeisenbank läuft aus - Neues System nicht barrierefrei

Schon wieder werden blinde und sehbehinderte Menschen ausgegrenzt. Mit „Mein Elba“ ersetzt die Raiffeisenbank ein bis dahin funktionierendes Internetbanking-Service durch ein neues, nicht barrierefreies System.

Dies bedeutet für blinde und sehbehinderte Menschen eine empfindliche Beschneidung der Selbstbestimmung. Wenn blinde und sehbehinderte Nutzer*innen ihre Bankgeschäfte nicht mehr selbstständig durchführen können, werden sie gezwungen, in einem höchst sensiblen Bereich auf andere Personen angewiesen zu sein.

Präsident Dr. Wolf zeigt sich empört: „Wann werden großen Konzerne, wie manche Banken, begreifen, dass Menschen mit Behinderung ein Recht auf gleichberechtigten Zugang zu ihren Diensten haben? Wann werden wir einen inklusiven Service bekommen? Der BSVÖ fordert die Einbindung von betroffenen Expertinnen und Experten in technische Entwicklungen die sie betreffen, damit solche Ausgrenzung in Zukunft vermieden werden kann!“

Der gleichberechtigte Zugang zur physischen Umwelt und zu Einrichtungen und Diensten ist nicht zuletzt in der Behindertenrechtskonvention verankert, zu deren Einhaltung sich Österreich verpflichtet hat.

 

Ergebnis Wahl des Präsident bei der 74. Delegiertenversammlung des BSVÖ

Am Samstag, 11.07.2020, wurde Herr Dr. Markus Wolf im Zuge 74. Delegiertenversammlung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Österreich erneut für 4 Jahre zum Präsidenten des BSVÖ gewählt.

 

Information BSVOÖ

Wie aus den Medien und den Berichten der Gesundheitsbehörden zu entnehmen ist, sind die Infektionen mit dem Covid-19 in Oberösterreich wieder im Steigen begriffen. Der BSVOÖ hat sich bereits vor einigen Monaten dazu entschlossen die Gefährdung so gering wie möglich zu halten und dazu, wie bereits mitgeteilt, „ausgewiesene Experten“ beigezogen. Der BSVOÖ hält weiter daran fest nur einen eingeschränkten Parteienverkehr mit vorangegangener telefonischer oder E-Mail-mäßiger Terminvereinbarung, unter Berücksichtigung der COVID-Verhaltensregeln, durchzuführen.

Bürozeiten des BSVOÖ:
Das Büro des BSVOÖ ist grundsätzlich von Montag bis Freitag (ausgenommen Feiertage) in der Zeit von 9 bis 13 Uhr telefonisch und per E-Mail erreichbar. Im Anlassfall ist es aber auch möglich, nach Terminvereinbarung, persönlich im Office des BSVOÖ zu erscheinen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Hilfsmittelshop, wie bisher, geöffnet ist und Bestellungen und dergleichen per E-Mail oder telefonisch vorgenommen werden können. Bedarf es des persönlichen Erscheinens ist, wie vorher angeführt, ein Termin zu vereinbaren. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass in den Räumlichkeiten des BSVOÖ eine Maskenpflicht herrscht. Sollte jemand keine besitzen, so wird ihm vom Office eine solche beim Betreten ausgehändigt werden.

Eingeschränkte Bürozeit:
In der Zeit von 27. Juli 2020 bis 17. August 2020 ist das Büro des BSVOÖ nur eingeschränkt erreichbar. Um den Einkaufs- und Begleitservice auch während dieser Zeit aufrecht zu erhalten, wird ein Journaldienst für diese Angelegenheiten eingerichtet.
Der Journaldienst ist in den drei angeführten Wochen nur am Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 9 bis 13 Uhr telefonisch bzw. E-Mail-mäßig erreichbar. In dieser Zeit können, wie unter dem Punkt Einkaufs- und Begleitservice ausgeführt, notwendige Bestellungen oder dergleichen bekanntgegeben werden.
Sinn und Zweck des Journaldienstes ist es, auch während der Urlaubszeit die Versorgung mit Lebensmitteln oder benötigten Produkten für Blinde und Sehbehinderte in Oberösterreich zu gewährleisten. Die Besorgung als auch Lieferung werden von Freiwilligen, als auch unserem Zivildiener durchgeführt!

Einkaufs- und Begleitservice:
Es wird darauf hingewiesen, dass der Einkaufs- und Begleitservice des BSVOÖ, wie bisher, beibehalten wird. Besteht der Bedarf für die Inanspruchnahme des Service ist während der Bürozeiten, per E-Mail oder telefonisch, mit dem Office Kontakt aufzunehmen und der Ablauf des Einkaufes und dergleichen zu vereinbaren.
Hinweis betreffend Einkaufsservice während der Urlaubszeit siehe Punkt eingeschränkte Bürozeiten.

Besetzung des Büros:
Während der angeführten Bürozeiten ist dieses mit informierten Ehrenamtlichen, Zivildienern, als auch teilweise mit unseren Mitarbeitern besetzt.
Von diesen können jederzeit Auskünfte eingeholt, aber auch diverse Unterstützungsmaßnahmen angefordert werden.

Veranstaltungen des BSVOÖ:
Bedingt durch den Umstand, dass blinde und sehbehinderte Menschen grundsätzlich ein gewisses Handicap hinsichtlich der Einhaltung eines Mindestabstandes haben und damit eine entsprechende erhöhte Gefährdung betreffend Ansteckung gegeben ist, werden in Oberösterreich bis voraussichtlich Anfang September 2020 keine Veranstaltungen des BSVOÖ abgehalten werden. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, dass in dieser Zeit die im Keller gelegenen Räumlichkeiten (Turnsaal, Kegelbahn, Sauna, Infrarotkabine) nicht benützt werden können.
Wie bereits berichtet steht der BSVOÖ mit renommierten Virologen und Infektiologen in permanentem Kontakt. Aufgrund der Tatsache, dass bei Blinden und Sehbehinderten ein nicht unbeachtliches Restrisiko der Ansteckung besteht halten wir, auf Empfehlung dieser Experten, an der gegenwärtig Vorgangsweiße des eingeschränkten und gesicherten Umgangs untereinander fest!
Für die Führung des Verbandes (Mag. Dr. Alexander Niederwimmer, Susanne Breitwieser) ist die Aufrechterhaltung und Beibehaltung der Gesundheit jedes einzelnen Mitgliedes die oberste Prämisse, weshalb wir uns zu dieser Vorgangsweiße entschlossen haben.
Andere Vorgangsweißen als jene vom BSVOÖ sind grob fahrlässig und tunlichst zu vermeiden! Dies ergibt sich unter anderem aus der Tatsache, dass blinde und stark sehbehinderte Menschen unter die Hochrisikogruppe fallen und ein anderes Verhalten als der gesicherte Umgang mit einer Gefährdung der Gesundheit und des Lebens des Einzelnen und auch anderen Personen verknüpft ist.
Wie bereits erwähnt ist ein Besuch im Office des BSVOÖ nach telefonischer oder E-Mail-mäßiger Terminvereinbarung möglich. Dies soll gewährleisten, dass ein Mindestabstand auch unter blinden und sehbehinderten Menschen eingehalten und somit die Beibehaltung der Gesundheit aufrechterhalten werden kann.

Generalversammlung:
An den nächsten Tagen werden Sie vom BSVOÖ eine Einladung zur Generalversammlung für Samstag, den 26. September erhalten. Ob und wie diese durchgeführt werden wird hängt von der Entwicklung der Pandemie, als auch der zu dieser Zeit bestehenden Vorgaben ab.
Es ist vorgesehen, dass, um die notwendigen Vorkehrungen treffen zu können, eine Anmeldung für die GV (telefonisch oder per Mail) unbedingt vorzunehmen ist. Tritt jedoch der Fall ein, dass die Generalversammlung aufgrund entsprechender gesetzlicher Rahmenbedingungen mittels Videokonferenz abzuhalten ist, wird eine diesbezügliche Information und genaue Vorgehensweiße noch ergehen. Weitere Auskünfte können zur Zeit mangels Voraussehbarkeit leider nicht erteilt werden.

Beratungs- und Unterstützungsmaßnahmen des BSVOÖ:
Beim BSVOÖ können, wie bisher, Beratungen bzw. Unterstützungsmaßnahmen vereinbart bzw. angefordert werden. Wie oben angeführt bedarf es aber, soweit nicht telefonisch die Angelegenheit erledigt werden kann, einer Terminvereinbarung!

 

Die gegenwärtige Krise kann nur in Zusammenwirken Aller überwunden werden. Durch das Beherzigen der Umgangsformen, insbesondere des Tragens einer Nasen-Mund-Schutzmaske, einhalten des Mindestabstandes, Handdesinfektion, usw. ist jeder einzelne ein Garant dafür, dass diese gesundheitliche Herausforderung gemeistert werden kann.

In unserer Funktion als Leitung appellieren wir an Sie, die von der oberösterreichischen Landesregierung und den Experten angeführten Verhaltensregeln zu befolgen. Nur ein gemeinsames Vorgehen wird letztendlich zum Erfolg führen können! Der BSVOÖ nimmt seine diesbezügliche Verantwortung wahr und wird sich, wie bisher, hinsichtlich seines weiteren Vorgehens mit ausgewiesenen Experten besprechen und in seine Entscheidung mit einfließen lassen.

 

Finanzielle Turbulenzen im BSVOÖ - OÖ-heute-Bericht vom 21.5.2020

Finanzielle Turbulenzen im BSVOÖ

Info Maskenpflicht-Mindestabstand für blinde- und sehbehinderte Menschen

Bezugnehmend auf die gegenwärtige rechtliche Situation und um ein rechtskonformes Verhalten von blinden- und sehbehinderten Menschen zu gewährleisten, ergeht nachfolgende Rechtsinformation:

 

Maskenpflicht für blinde- und sehbehinderte Menschen:

Nach der Lockerungsverordnung sind nur jene Personen von der Maskenpflicht ausgenommen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen der Vorrichtung nicht zugemutet werden kann.

Das Sozialministerium versteht darunter laut Homepage z.B. Menschen

• mit chronischen Atemwegserkrankungen
• mit Angststörungen
• mit fortgeschrittener Demenz
• mit schwerer intellektueller Behinderung
• und mit ADHS.

Gegenwärtig fallen blinde und sehbehinderte Menschen nicht unter die Ausnahmebestimmung in der Lockerungsverordnung.

Weiters gibt es keine klaren Vorgaben in der Lockerungsverordnung wie die Gründe der Inanspruchnahme der Ausnahme bei einer Kontrolle glaubhaft zu machen sind.

Eine oftmals in dem Zusammenhang, auch vom Sozialministerium, genannte Möglichkeit, ist ein ärztliches Attest. Eine Verpflichtung zu einem ärztlichen Attest gibt es jedoch nicht und es steht einem daher offen die Gründe für die Ausnahme auch auf anderem Weg bzw. mit anderen Bescheinigungsmitteln glaubhaft zu machen.

Eine Bindung an den Grad der Behinderung oder den Behindertenpass sieht die Lockerungsverordnung jedenfalls nicht vor.

 

Einhaltung des Mindestabstandes-Ausnahmen:

Auf Grundlage der Covid-19-Lockerungsverordnung:

Eine Verpflichtung zur Einhaltung des Abstandes besteht zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen, die persönliche Assistenz- oder Betreuungsleistungen erbringen, nicht.

Diesbezüglich wäre es sinnvoll den Behindertenpass, in welchem die Zusatzeintragung „Blind“ und/oder „Begleitperson“ vermerkt sind, mitzuführen und im Anlassfall dem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes vorzuweisen.

 

Maskenpflicht

Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.

Ebenso ist in allen öffentlichen Verkehrsmitteln, sowie bei Fahrgemeinschaften mit Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und für Personen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen der Vorrichtung nicht zugemutet werden kann.

Wie bereits mitgeteilt, fallen blinde und sehbehinderte Menschen nicht per se in die Befreiung der Maskenpflicht! Laut Information des Gesundheitsministeriums versteht man unter der Maskenpflicht nicht nur eine Schutzmaske, welche Nase und Mund bedeckt, sondern auch sonstige geeignete Gegenstände, die den Mund- und Nasenbereich ausreichend bedecken können. In diesem Zusammenhang werden beispielsweise Schals, Tücher, etc. vom Ministerium genannt. Für diverse Rückfragen steht Ihnen das Team des BSVOÖ, aber auch die Homepage des Gesundheitsministeriums zur Verfügung (https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Aktuelle-Ma%C3%9Fnahmen.html)

Einkaufsservice für Mitglieder

Erreichbarkeit

Das Einkaufsservice des BSVOÖ ist von Montag bis Freitag von 9 bis 13 Uhr erreichbar.

In dieser Zeit können Mitglieder, welche über keine sozialen Kontakte(Angehörige, Freunde, Bekannte) verfügen, den Einkaufsservice des Verbandes in Anspruch nehmen.

 

Umfang des Einkaufsservice

Umfasst vom Service sind wie bereits mitgeteilt nur notwendige Lebensmittel, notwendige Gebrauchsartikel und Medikamente.

In diesem Zusammenhang wird aber auch auf den Zustellservice der verschiedenen Lebensmittelketten, welcher bei Onlinekäufen in Anspruch genommen werden kann, hingewiesen.

 

Vorgangsweiße

Wird das Service von einem Mitglied in Anspruch genommen, so ist unter der Telefonnummer des BSVOÖ 07326522960 anzurufen und die Bestellung aufzugeben.

Die Bestellungen werden gesammelt und in der Folge koordiniert abgewickelt. Nachdem die Einkäufe getätigt wurden, wird sich unser Zivildiener Dominik mit dem jeweiligen Mitglied telefonisch hinsichtlich Zustellung absprechen.

 

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass es sich um eine Unterstützung für Mitglieder handelt, welche keine Alternativen für Einkäufe besitzen.

 

Der BSVOÖ wünscht Ihnen alles Gute und vor allem viel Gesundheit.

 

OÖVV - Coronavirus: Aktuelle Informationen

Ab 18. Mai 2020 werden die vorderen Türen wieder geöffnet und der Fahrkartenkauf bei den Lenkerinnen und Lenkern ist wieder möglich.

Aktuellen Maßnahmen/Informationen vom OÖVV finden Sie außerdem hier.

LINZ AG LINIEN fahren ab 4. Mai 2020 wieder laut Normalfahrplan

Die Bundesregierung kündigte für Anfang Mai die nächsten Lockerungen der Corona Virus-Maßnahmen an. Die Wirtschaft und das öffentliche Leben werden schrittweise belebt.
Die LINZ AG LINIEN reagieren darauf und nehmen den Normalbetrieb auf:

Ab Montag, 4. Mai 2020, fahren alle Straßenbahnen, Obusse und Autobuslinien wieder nach dem Normalfahrplan!

Die Pöstlingbergbahn ist im Sommerfahrplan unterwegs. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen erhöht die Pöstlingbergbahn zwischen
10.00 und 17.00 Uhr das Intervall auf einen 15-Minuten-Takt.

Die Schnellbuslinie 77 fährt wieder laut Fahrplan.

Entsprechend der bestehenden Regierungsmaßnahmen bleiben die Nachtlinien (Straßenbahnlinien N82, N83 und Autobuslinie N84) vorerst eingestellt.
Fahrplanauskünfte stehen wie gewohnt im Internet und als Haltestellenaushang zur Verfügung.

Zum persönlichen Schutz und um die positive Entwicklung der Corona Virus-Pandemie in Österreich nicht zu gefährden, bleiben die bestehenden Regeln in den öffentlichen Verkehrsmitteln weiter aufrecht. Die LINZ AG LINIEN informieren über Infoscreen, Durchsagen und Hinweis-Aufkleber. Zudem ist Servicepersonal unterwegs und weist auf die Nasen-Mundschutz-Pflicht hin.

Die LINZ AG LINIEN appellieren an die Fahrgäste, die Regelungen weiterhin mitzutragen. Danke an alle für die Mitwirkung bislang und im Voraus!

Corona vermindert Spenden

Artikel des BSVOÖ in der Kronenzeitung

 

Warnung vor kriminellen Aktivitäten

Aufgrund der derzeitigen Corona-Krise möchten wir Sie auf folgendes aufmerksam machen:

Die aktuelle Situation führt bei vielen Menschen verständlicherweise zu Verunsicherung. Genau das wird von Cyberkriminellen ausgenutzt!

Sie werden daher in der nächsten Zeit verstärkt damit rechnen müssen, dass Kriminelle unter dem Deckmantel „Corona“ versuchen, an Ihre Passwörter zu kommen oder Schadsoftware auf Ihrem Rechner zu installieren.

Das könnte zum Beispiel wie Folgt passieren:

• Eine Webseite fordert Sie auf, ihre Daten einzugeben, um über die aktuellsten Entwicklungen im Zusammenhang mit Corona informiert zu bleiben.
• Eine Mail fordert Sie auf, eine neue Software für die Telearbeit zu installieren.
• Eine Mail fordert Sie auf, Ihr Passwort auf einer Webseite einzugeben, um das neue Zusammenarbeitstool (Videokonferenzen, Chattools, …) zu aktivieren.
• Ein Popup-Fenster erscheint auf Ihrem Bildschirm, in dem Sie das „Sicherheitsteam“ auffordert, auf einen Link zu klicken.

Daher bitte um Beachtung folgender Sicherheitsgrundsätze:

• Seien Sie skeptisch, wenn Sie z.B. per E-Mail zu ungewöhnlichen oder auch scheinbar notwendigen Handlungen aufgefordert werden oder auf Seiten verwiesen werden, auf der Sie ein Passwort eingeben sollen. Bedenken Sie, dass Absenderadresse oder der Name in E-Mails gefälscht sein können.
• Prüfen Sie die Richtigkeit: Grundlegende Änderungen von Prozessen in einer Organisation werden auf deren Homepage bekannt gemacht. Falls Sie unsicher sind, fragen Sie bei der zuständigen Stelle nach. Sie können auch bei einer Suchmaschine mittels Stichworten nachsehen: Verbreitete Betrugsmaschen sind vielfach schon bekannt und dokumentiert.
• Geben Sie Ihr Passwort nur auf Webseiten ein, bei denen die Adresse [der erwartete Domainname] unmittelbar vor dem ersten Schrägstrich steht. 

Sehen Sie sich immer die ganze Emailadresse an und achten Sie darauf, dass der Teil hinter dem @ der Domain entspricht, von der Sie die Nachricht erwarten.

 

59 Nationen, 1500 TeilnehmerInnen, 2 Medaillen 

Von hochsommerlichen Temperaturen in Oberösterreich ging es für die sportliche Traunerin Renata Hönisch ins kühle Newcastle, eine charmante Stadt im Nordosten Englands. Vom 17. bis 24. August fanden hier die World Transplant Games 2019 statt. Zum 13. Mal nahm die 60-jährige Oberösterreicherin mit hochgradiger Sehbehinderung und Knochenmarktransplantation an den Weltmeisterschaften teil.

 

Etwas überraschend gestaltete sich der Abflug: Aufgrund einer Erkrankung konnte ihr Begleitläufer nicht mitkommen. Das deutsche Team bot Renata Hönisch freundlicherweise sofort Unterstützung an, doch dann fand sich eine weitere Lösung: Florian Preuner, ein Physiotherapeut aus Vorchdorf, begleitete die Traunerin und konnte sich mit ihr über zwei Medaillen freuen. Positiv überrascht zeigte sich Renata Hönisch über den zweiten Platz im 1500 m Lauf und den 3. Platz im 800 m Lauf; im Gehen landete sie auf Rang vier.

 

Somit ist die Sportlerin die erfolgreichste Teilnehmerin der österreichischen Nationalmannschaft. Ende gut, alles gut: Trotz der etwas ungewissen Situation am Anfang wendete sich das Blatt für Renata Hönisch zum Besten.